Verfasst am 14/11/2011 von red2 in Politik Deutschland

FDP am Scheideweg

Die FDP ist in der Krise: Die Stimmung in der liberalen Partei ist mies wie selten, die Umfragewerte extrem schlecht. Vor allem bei der Wahl in Berlin musste die Partei unter Philipp Rösler harsche Niederlagen hinnehmen, sogar die Newcomer der Piraten-Partei überholten die FDP und zogen ins Kabinett ein. Schuld daran ist vor allem das wenig professionelle Bild, dass die FDP in der Bundesregierung von sich gibt – Westerwelles Eskapaden haben die Partei in ihre vielleicht schwerste Krise gestürzt. Nun braucht die FDP eine neue Orientierung, frisches Personal und einen Ausweg aus dieser selbstverschuldeten Krise.

Schon vor dem Parteitag am zurückliegenden Wochenende gab es viel Diskussionsstoff innerhalb der Partei: Vor allem um den europäischen Rettungsschirm. Während bis vor kurzem beinah jeder in der Partei vom Sinn solcher Zahlungen überzeugt war, sorgte ein Bundestagsabgeordneter aus Nordrhein Westfalen für einen schnellen Wandel: Frank Schäffler möchte einen solchen Rettungsschirm mittels einem Mitgliederentscheid verhindern. Wenn mehr als die Hälfte der FDP-Mitglieder für diesen Entscheid stimmen, ist die FDP in der schwarz-gelben Koalition nicht mehr handlungsfähig, der Vizekanzler Rösler wäre dann am Ende. Während Schäffler es sehr leicht hat, seinen Parteigenossen zu erklären, dass man Schulden nicht bekämpft, indem man mehr Schulden macht, haben es Rösler und Kollegen umso schwerer, genau zu erläutern, warum ein Rettungsschirm doch Sinn macht und ein oder vielleicht gar der einzige Ausweg aus der Schuldenkrise ist.

Kritik regnete es auch für Röslers Kompromiss mit Kanzlerin Merkel: Sie einigten sich vorige Woche auf ein Bertreuungsgeld für Mütter und eine minimale Steuersenkung. Viele FDP-Mitglieder fühlen sich betrogen, wurden ihre Visionen einer Steuersenkung nur ansatzweise umgesetzt, stattdessen aber die Herdprämie, gegen die sie sich seit eh und je wehren, eingeführt. Es wird also spannend auf dem gelben Parteitag gewesen sein…